Logo: Ingrid David Steuerberaterin
 
24. März 2016

Frohe Ostern

Ostern ist eine gute Gelegenheit, auf das Erreichte in diesem Jahr zurückzublicken und sich neue Ziele für den Rest des Jahres zu setzen.

Wir wünschen Ihnen ein entspanntes Osterfest und ein schönes Frühlingswochenende.

18. März 2016

Arzt als Berater für private Krankenversicherung

Ist die beratende Tätigkeit eines Arztes für die Abteilung für medizinische Grundsatzfragen einer privaten Krankenversicherung als ärztliche Behandlung umsatzsteuerfrei?

Arzt A betrieb in den Jahren 2006 bis 2009 eine Einzelpraxis. Von 1986 bis 2009 war er für die private Krankenversicherung V beratend tätig. Die Beratung erfolgte zweimal wöchentlich für jeweils ca. zwei Stunden in den Geschäftsräumen der V gegenüber Mitarbeitern der Abteilung für medizinische Grundsatzfragen. Innerhalb dieser beiden Stunden erhielt A 30 bis 40 Versicherungsakten vorgelegt. Er beurteilte für die Mitarbeiter der V, ob Diagnostik- und Behandlungsmethoden dem Grunde und der Höhe nach medizinisch notwendig waren und hinsichtlich beantragter Heil- und Hilfsmittel sowie Therapieprognosen und -empfehlungen schulmedizinischen Standards entsprachen. Dabei war für V von Bedeutung, ob es sich um eine übermäßige oder wissenschaftlich anerkannte Maßnahme handelte. Es erfolgte von Seiten des A regelhaft eine mündliche Empfehlung zur medizinischen Einschätzung der entsprechenden Sachverhalte. Kontakt zu Patienten selbst hatte er nicht. A erhielt in den Jahren 2006 bis 2009 für diese Tätigkeit eine monatliche Pauschale von 3.100 EUR (bis März 2007) bzw. 3.400 EUR (ab April 2007). A ging davon aus, er habe die für V erbrachten Leistungen als Arzt erbracht; seine Leistungen fielen daher unter die Steuerbefreiung für ärztliche Behandlungen. Das Finanzamt beurteilte die Umsätze aus der Tätigkeit des A bei V dagegen als umsatzsteuerpflichtige Leistungen, die insbesondere nicht der Steuerbefreiung für ärztliche Behandlungen unterfallen: Die Tätigkeit des A für V sei nicht vorrangig auf ein therapeutisches Ziel gerichtet gewesen; vielmehr habe die Unterstützung der V bei der Entscheidungsfindung über eine mögliche Kostenübernahme von Therapieleistungen im Vordergrund gestanden. Das Finanzamt bekam beim Finanzgericht Recht.

FG Hamburg, Urteil vom 25.11.2015, Az. 6 K 205/14


10. März 2016

Wann ist die Rückkehr in die gesetzliche Krankenversicherung möglich?

Einmal PKV immer PKV? Gilt die Wahl ein ganzes Berufsleben oder können Arbeitnehmer bei Vorliegen bestimmter Voraussetzungen in die GKV wechseln?

Mehr erfahren Sie unter: https://www.haufe.de/steuern/kanzlei-co/wann-koennen-pkv-versicherte-arbeitnehmer-in-die-gkv_170_342510.html

2. März 2016

Newsletter März 2016

Inhalte

  • Gesetzentwurf zur steuerlichen Förderung des Mietwohnungsneubaus gebilligt
  • „Gemischt genutzte Räume“ sind keine Arbeitszimmer
  • Finanzverwaltung lässt Aufstockung von Investitionsabzugsbeträgen in einem Folgejahr zu
  • Unterschiedliche Besteuerung von Erstattungs- und Nachzahlungszinsen vor dem Bundesverfassungsgericht
  • Verfassungsbeschwerden gegen das Alterseinkünftegesetz ohne Erfolg
  • EuGH: Zur Umsatzsteueraufteilung bei gemischt genutztem Gebäude
  • Befreiung von der Zweitwohnung­steuer für aus beruflichen Gründen gehaltene Nebenwohnung eines Verheirateten
  • Kapitalabfindungen aus Direktver­sicherung und Sofortrenten sind krankenversicherungspflichtig

Link: Newsletter März 2016


nach oben